Bei dem durch eine Abbildung veranschaulichten Spielzeug handelt es sich um die Nachbildung eines Kinderfahrradsitzes für Puppen in Form einer rosafarbenen Kunststoffschale, die mit einer Rückenlehne, zwei Armlehnen sowie einem Gurtsystem aus Spinnstoffen ausgestattet ist. Der Sitz ist an der Vorderseite sowie an den Armlehnen mit Befestigungsschlaufen aus Spinnstoffen versehen, um ihn an der Lenkstange bzw. an der Gabel eines Kinderfahrrads zu befestigen. Innen ist er zusätzlich mit einem bunten Spinnstoffeinsatz "gepolstert". Laut Angaben ist der Sitz passend für Puppen mit einer Größe von 36 bis 43 cm und dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Kunststoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware. Zolltarifrechtlich liegt "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" vor.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) ErlKN Kap 95 (HS) RZ 01.0, 03.1 / ErlKN Pos 9503 (HS) RZ 01.0, 18.0, 19.0 und 45.1