BTI DEBTI27014/26-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Abbildungen handelt es sich um verschiedenfarbige, transparente Stäbchen in Form von sog. Partypickern aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polystyrol). Die Stäbchen weisen eine Länge von ca. 8,5 cm auf und sind am unterem Ende wie ein Spieß spitz zulaufend gestaltet. Am oberen Ende sind sie mit verschiedenartigen Verzierungen (z.B. Herz, Säbelgriff) versehen. Die Spieße sind wieder verwendbar und werden zum Fixieren kleiner Appetithäppchen verwendet. Jeweils 70 Stück sind in einem einfach gestalteten Behälter für den Verkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst" eingereiht.