Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen im Durchmesser ca. 10 cm großen Zierkranz. Das Erzeugnis besteht aus einem Kranz aus miteinander verflochtenen, getrockneten Rattanzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 46), der auf der Oberseite mit vier kleinen, silberfarbenen Kunststoffkugeln, einem dünnen Zweig aus künstlichem Blattwerk sowie einem kleinen natürlichen Zapfen verziert ist. An der Oberseite ist der - partiell mit einem weißem Farbauftrag versehene - Kranz mit einer silberfarbenen Spinnstoffschleife, einem kleinen angehängten Metallglöckchen und einer textilen Aufhängeschlaufe ausgestattet. Der Charakter der Ware wird hinsichtlich des Umfanges und der Bedeutung für die Verwendung als Zierkranz durch die Flechtstoffe bestimmt. Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware aus pflanzlichen Stoffen, aus Rattan, nicht handgearbeitet".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 46 ErlKN Kap 46 (HS) RZ 01.0, 02.2 / ErlKN Pos 4602 (HS) RZ 01.0, 02.0