BTI DEBTI27062/24-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um einen sog. "US Abdrängstock Carbon mit Seitengriff" (Mehrzweckeinsatzstock/Tonfa). Bei dem aus sog. Polycarbon hergestellten Erzeugnis handelt es sich um einen etwa 59 cm langen Schlagstock (Gewicht ca. 420g), der einen runden Querschnitt und bis auf das Griffstück eine glatter Oberfläche aufweist. Der Schlagstock ist mit einem im rechten Winkel abstehenden, ergonomisch geformten Seitenhandgriff ausgestattet. Die Oberfläche des Seitenhandgriffs und des Griffstücks am Schlagstock weisen Rillungen auf. Derartige Waren werden als Waffen zur Selbstverteidigung u. a. zur Ausführung von Drehschlägen, als Stoßwaffe sowie als Unterarmschutz eingesetzt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Waffe (Schlagstock), als in den Positionen 9301 bis 9303 erfasst".