Angaben des Antragstellers: Rohes Sojaöl, non gmo,  für Futtermittelzwecke, nicht für den menschlichen Verzehr geeignet.  Herstellung: Gewinnung durch Wärmebehandlung. Zerkleinerte, geschälte, konditionierte gentechnikfreie Sojabohnen werden gepresst. Das Öl wird anschließend durch Sedimentation und Filterung in einer Rahmenfilterpresse von Sedimenten befreit. Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Befund: Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert: rohes Öl, auch entschleimt: zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln: anderes.

AV 1 / AV 6 ZAnm 1 a) 1. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 a) 2. Anstrich Kap 15 / ZAnm 1 c) Kap 15 ErlKN Kap 15 (KN) RZ 04.1 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 1507 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1507 (KN) RZ 02.1