Spülpumpe, Artikelbezeichnung: "EGA-500P" (Abbildung siehe Anlage) - aus einer nach dem Drehkolbenprinzip arbeitenden peristaltischen Flüssigkeitspumpe     (Schlauchpumpe) mit umlaufenden Rollen als Förderorgan in einem Gehäuse     (Abmessungen: 197 x 121 x 349 mm) mit mehreren Bedienelementen und integrierter     Wasserheizvorrichtung, Anschlussvorrichtung für ein Fußpedal sowie ein über Kabel     anschließbares Fußpedal, zusammen mit einer Grundplatte und einem Halter für eine     Wasserflasche, noch nicht zusammengesetzt , - zum Fördern von sterilem Wasser -kennzeichnende Haupttätigkeit- aus einer     angeschlossenen Wasserflasche (nicht Gegenstand des Gutachtens) und zum Erwärmen     des Wassers auf eine Temperatur von bis zu 37 °C +/- 3°C, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Anschlusskabel und Montage-   material (Beipack). Die Spülpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, rotierende Verdrängerpumpe, keine Ware der TARIC-Codes 8413 1100 00 bis  8413 6070 10 (Kombination aus Pumpe - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Gerät zum Erwärmen von Wasser, in funktioneller Einheit mit Fußpedal, noch nicht  zusammengesetzt, in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzlverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) Anm 3 ABS XVI / Anm 4 ABS XVI