Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorgelegten Abbildung handelt es sich um ein nahezu rechteckiges Brett aus Polypropylen und TPR, Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Das Brett ist an beiden Schmalseiten abgerundet und an der oberen Schmalseite mit einer Grifföffnung ausgestattet. Es dient üblicherweise in der Küche als Unterlage beim Schneiden mit einem Messer. Das Erzeugnis ist mit einer bedruckten Banderole und einem Barcodelabel für den Verkauf aufgemacht. Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 19 0 genannt" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 2 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.1 / ErlKN Pos 3924 (HS) RZ 01.2