Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte, geschlossene Kugelkette.  Diese besteht aus einem etwa 60 cm langen Spinnstofffaden aus Polyester (laut zusätzlichen Informationen) auf dem 100 weiße, jeweils etwa 4,5 x 6 mm große Kugeln aus Polyoxymethylen (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit gleichbleibendem Abstand zueinander, befestigt sind. Die Kette dient als manuelle Betätigungsvorrichtung für ein Fenster-Doppelrollo (nicht Gegenstand der Auskunft). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, die Menge sowie den Wert durch die Kunststoffkugeln bestimmt. Eine Einreihung in die Position 8479 kommt nicht in Betracht, da sich die Ware als ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit i.S.v. Anm. 1 g) ABS XVI der KN darstellt. Zolltarifrechtlich handelt es um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und Teile davon".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 1 g) ABS XVI