Erzeugnis zum Schminken der Lippen; Beauty-Set Bei der Ware handelt es nach den vorliegenden Angaben um ein sog. Beauty-Set für Kinder, bestehend aus einem Lipgloss, einem Lippenbalsam, einem Haargummi sowie zwei Haarspangen. Die Bestandteile sind zusammen in einer einfachen, durchsichtigen Tasche mit Reißverschluss für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Tasche ist als übliche Verpackung anzusehen. Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen (Schminken und Haare gestalten). Als charakterbestimmend werden die Schminkmittel für die Lippen angesehen (Verwendung und Anzahl). Die Ware ist als Erzeugnis zum Schminken, Schminkmittel (Make-Up) für die Lippen in die Unterposition 3304 1000 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 ABS VI / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3304 (HS) RZ 03.0