Andere Zubereitungen für die Haare; Haaröl Bei der Ware handelt es sich nach den vorgelegten Unterlagen (Warenbeschreibung) des Antragstellers um ein Gemisch aus verschiedenen pflanzlichen Ölen, welches als Haaröl zur Pflege des Kopfhaars angewendet werden soll. Das Erzeugnis ist in einer bedruckten braunen Flasche mit Tropfdosierverschluss abgefüllt (deklarierter Inhalt 30 ml) und in einem bunt bedruckten Pappfaltkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Verpackung der Ware enthält Hinweise zur Art der Anwendung und zu den Inhaltsstoffen. Die Ware ist als anderes zubereitetes Haarbehandlungsmittel in die Unterposition 3305 90 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 3 Kap 33 ErlKN Pos 3305 (HS) RZ 01.0, 05.0