Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem sog. „Weinstopfen aus Steingut und Kork, Art. 327318“ um einen Flaschenverschluss in unterschiedlicher Ausführung. Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 3,3 cm langen, konisch geformten Stopfen aus Presskork, der am oberen Ende mit einem ca. 5 - 7 cm großen, zu einem Ziergegenstand (Weihnachtsmann, Wichtel oder Lebkuchenmännchen) ausgeformten Griff aus Steingut ausgestaltet ist. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (mehrfache Verschlussfunktion) wird der Charakter der Ware durch den Stopfen aus Presskork bestimmt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Ware aus Presskork, andere als in der Unterposition (HS) 4504 10 genannt, Stopfen".
