Angaben des Antragstellers: Profibügel-Ersatzgummi-Set mit Zubehör Das Set enthält eine Gummischnur, eine Metallspange und zwei Kabelbinder. Diese sind in einem Kunststoffbeutel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht. Es handelt sich um Ersatzteile für den sog. Profibügel, welcher zum Aufstellen von Folientunneln dient. Die Folie wird zwischen dem Profibügel und der Gummischnur eingeklemmt, die Gummischnur wird mit der Metallspange und dem Kabelbinder am Profibügel befestigt. Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Polybeutel mit einer Metallspange, zwei Kabelbindern und einer ca. 125 cm langen Schnur aus Weichkautschuk vorgelegt. Die Schnur weist einen Durchmesser von nicht mehr als 5 mm auf. Befund: Die Schnur ist für die Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Das Set ist als Schnur aus vulkanisiertem Kautschuk in die Position 4007 einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 7 Kap 40 ErlKN Pos 4007 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 4007 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 4007 (HS) RZ 03.0