Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem rechteckigen Spülbecken (Tiefe: etwa 185 mm) aus nicht rostendem Stahl, das an der Rückseite mit einem hohen Rand, der als Spritzschutz dient, versehen ist sowie aus einer Mischarmatur. Die Vorderseite des Beckens ist mit einer Abdeckklappe versehen, die mittels Druck geöffnet werden kann. Die Waren sind gemeinsam in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Gesamtabmessungen: etwa 390 mm x 355 mm x 565 mm. - Antragstellerangaben - Das Spülbecken bestimmt insbesondere aufgrund des Umfangs den Charakter der Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „Sanitärartikel, Abwasch- und Waschbecken, aus nicht rostendem Stahl“ zum TARIC-Code 7324 1000 90 der Kombinierten Nomenklatur.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 bis 28.1