Mundpflegemittel; Mundspray Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine flüssige Zubereitung mit Natriumhypochlorit, die zur Reinigung der Mundhöhle, des Rachenraumes und der Zahnzwischenräume verwendet werden soll. Das Erzeugnis ist in einer bunt bedruckten Kunststoffflasche in einem Pappfaltkarton für den Einzelverkauf als Mundpflegemittel aufgemacht (deklarierter Inhalt 250 ml). Die Ware ist als Zubereitung zur Mundpflege in die Position 3306 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

AV 1 / AV 6 Anm 2 ABS VI / Anm 1 e) Kap 30 / Anm 3 Kap 33 ErlKN ABS VI (HS) RZ 06.0 / ErlKN ABS VI (HS) RZ 07.2 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 01.6 / ErlKN Kap 33 (HS) RZ 02.1 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3306 (HS) RZ 03.2