Angaben des Antragstellers: Mischung auf der Grundlage von C11-C14 Kohlenwasserstoffen, die als Kontaktspray zur Bekämpfung von Schmutz und Nässe an Kontaktstellen dient. Zur Zusammensetzung wurden vertrauliche Angaben gemacht. Feststellungen anhand eines Warenmusters: Dunkelgraue Flüssigkeit, abgefüllt in einer Sprühdose mit 250 mL-Nenninhalt in Aufmachung für den Einzelverkauf. Das Erzeugnis auf der Grundlage von Mineralöl weist den Siedeverlauf eines mittelschweren Öls im Sinne der Zusätzlichen Anmerkung 2c) zu Kapitel 27 auf. Befund: Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle) und Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen solche, die Biodiesel enthalten, und ausgenommen Ölabfälle; andere; mittelschwere Öle; zu anderer Verwendung; andere.

AV 1 / AV 6 ZAnm 2 c) Kap 27 ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 44.1 / ErlKN Pos 2710 (KN) RZ 45.2