Description of goods
Es handelt sich bei dem sogenannten „Sammelordner“ um einen etwa 28,5 x 31,5 x 7,5 cm großen Ordner aus Pappe, der innenseitig mit einem weißen Papier und außenseitig mit einem farbig, mit Tier- und Blattmotiven bedrucktem sowie Kunststoff überzogenem Papier beklebt ist. Das Erzeugnis ist mit einer Zweiloch- Ringmechanik und der Ordnerrücken mit einer kreisrunden Eingriffsöffnung mit einer Einfassung aus unedlem Metall ausgestattet. Auf dem Ordnerdeckel sowie auf dem Ordnerrücken ist die Aufschrift "Meine gesammelten Werke" aufgedruckt. Der Ordner soll von Eltern dazu verwendet werden, Schriftstücke und Bilder ihrer Kinder abzuheften und zu sammeln. Der Sammelordner ist gemeinsam mit einem Einlegeblatt mit Schriftfeld, 20 Prospekthüllen, einer Schablone mit Tiermotiven und zwei Stickerbögen als sogenannter „Sammelordner für Bilder“ in einem Polybeutel aufgemacht. Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf im Sinne der AV 3b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden. Alle Bestandteile sind somit getrennt einzureihen (s. vZTA DEBTI-35062/21-2 bis DEBTI-35062/21-5). Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware wird insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung sowie den Umfang für die Verwendung durch die Pappe bestimmt. Zolltarifrechtlich gehört die Ware als "Ordner, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 30 00 00.
