BTI DEBTI35882/25-1
Description of goods
Bei der durch Antragsangaben und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, klappbares, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (in drei Größen, in folgenden Abmessungen: klein ca. 106 cm x 53 cm x 126 cm, mittel ca. 121 cm x 53 cm x 118 cm und groß ca. 135 cm x 53 cm x 109 cm). Dieses ist im Wesentlichen mit einem Untergestell mit Standfüßen aus unedlem Metall, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, Rückenlehne und Handgriffen, zwei Pedalen zur Kraftausübung, einem 2,5 kg schweren Schwungrad mit magnetischem Spannsystem sowie einem "Lenker" mit LC-Display, Bedienelementen und einer sog. Smartphone- bzw. Tablethalterung ausgestattet. Über einen Drehknopf am Untergestell wird der Trittwiderstand und damit die verschiedenen Belastungsstufen des Fahrrad-Ergometers eingestellt. In den "Lenker" sind Sensoren zum Messen der Pulsfrequenz integriert. Das LC-Display zeigt Geschwindigkeit, Distanz, Kalorien, Fahrzeit, Scan und Herzfrequenz an. Die Ware findet z.B. im Wohn- oder Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung (Nutzlast bis zu 140 kg Körpergewicht). Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Für das Training des Oberkörpers weist das Fahrrad-Ergometer lt. Antragsangaben zwei am Untergestell befestigte, elastische sog. Trainingsbänder für Widerstandsübungen auf, für das Training der Körpermitte ist zusätzlich ein sog. Hüfttrainer am hinteren Standfuß angebracht. Das Gerät lässt sich zusätzlich auch zum Liegerad umbauen. Charakterverleihender Bestandteil der zusammengesetzten Ware ist das Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen. Das noch nicht zusammengesetzte Fahrrad-Ergometer (charakterverleihend) ist gemeinsam mit Montagewerkzeug und einer Gebrauchsanweisung in einem Verkaufskarton verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.