Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Flasche aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die – zu optischen Zwecken – mit einer Aluminiumhülse ummantelt ist.  Das zylindrische Erzeugnis mit einem Fassungsvermögen von 10 ml ist am Flaschenhals mit einem Schraubgewinde versehen. Das Behältnis dient üblicherweise der Aufnahme von kosmetischen Produkten, wie z. B. Mascara. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der zusammengesetzten Ware. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen; Flaschen und ähnliche Waren; mit einem Fassungsvermögen von 2 l oder weniger" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39