BTI DEBTI38196/25-1
Description of goods
Reinigungstücher, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus zwei Reinigungstüchern aus Geweben und zwei Reinigungstüchern aus Gewirken, zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, gemeinsam mittels ihrer Textiletiketten auf einen Kunststoffring aufgeschoben und in einer bedruckten Box aus Pappe für den Einzelverkauf aufgemacht, - jeweils annähernd in Form einer "8"; flachliegend in den max. Abmessungen (L x B) von ca. 16,5 cm x 9,5 cm, - Reinigungstücher aus Geweben ("Geschirr" und "Bad"): -- aus dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils mit einer Außenlage (auf einer Seite) aus buntgewebten Doppelgeweben, einer Zwischenlage aus sog. Schaumkunststoff und unterschiedlichen Außenlagen (auf der anderen Seite) aus jeweils einfarbigen, strukturierten Geweben, -- im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung (insbesondere aufgrund der besonderen Struktur ihrer Oberflächen) bestimmen jeweils die Gewebe gegenüber dem sog. Schaum- kunststoff den wesentlichen Charakter der jeweiligen Textillaminate, mit der Folge, dass die Reinigungstücher aus Geweben der Unterposition (KN) 6307 1090 zuzuweisen sind, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - Reinigungstücher aus Gewirken ("Garten" und "Küche"): -- aus dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils mit einer Außenlage aus den o. g. Doppelgeweben (auf einer Seite), einer Zwischenlage aus sog. Schaum- kunststoff und unterschiedlichen Außenlagen (auf der anderen Seite): aus buntgewirkten Schlingengewirken (Modell "Garten") sowie aus buntgewirkten Plüschgewirken (Modell "Küche"), -- hauptsächlich im Hinblick auf die Verwendung (insbesondere aufgrund der besonderen Struktur ihrer Oberflächen) sind die Gewebe der Position 5407 und die Gewirke der Position 6001 gegenüber dem sog. Schaumkunststoff gleichbedeutend; womit die beiden Textillaminate der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (5407 und 6001) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen sind, mit der Folge, dass die Reinigungstücher "Garten" und "Küche" aus Gewirken der Unterposition (KN) 6307 1010 zuzuweisen sind, - jeweils an den Rändern mit einer schmalen Randeinfassung aus Gewirken versehen (somit konfektioniert), - alle Gewebe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, - weder nach dem Umfang/Menge noch im Hinblick auf die Verwendung kann den Reinigungstücher aus Geweben bzw. den Reinigungstüchern aus Gewirken eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Warenzusammenstellung ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen [(KN) 6307 1010 bzw. 6307 1090] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; damit insgesamt keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1010. "Andere konfektionierte Waren (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"