BTI DEBTI38541/23-1
Description of goods
Sitzball-Set, sog. Gymnastic Ball mit Wollfilzüberzug, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung aus einem sog. Sitzball und einer handbetriebenen Luftpumpe, zur Befriedi- gung eines speziellen Bedarfs gemeinsam mit einer Produktinformation in einem Beutel aus Spinn- stoffen für den Einzelverkauf aufgemacht, - Sitzball: -- zusammengesetzte Ware (kugelförmig, Durchmesser: ca. 63,6 cm), bestehend aus einer sog. Sitz- ballhülle und einem sog. Innenball, -- Sitzballhülle: --- aus acht annähernd ovalen und zwei kreisförmig gearbeiteten Zuschnitten aus laut Untersuchungs- ergebnis beidseitig gerauten Geweben (somit nicht aus Filz) aus laut Antrag 90 % Wolle und 10 % Polyester (synthetische Chemiefasern) zusammengenäht; mit einem zusätzlichen, innenseitig angenähten, dreilagigen Bodenteil des Kapitels 40 aus mit Vliesstoffen (als Zwischenlage) verstärktem Kautschuk (augenscheinlich), --- an der Seite mit einer ca. 24,5 cm langen Öffnung mit Reißverschluss und Patte, --- durch Zusammennähen konfektioniert, --- kennzeichnet sich aufgrund der raumbezogenen Funktion und des Materials als Ware zur Innen- ausstattung, -- Innenball: --- aufblasbar, aus Kunststoff (laut Antrag: PVC); mit eingearbeitetem Ventil und zwei beigefügten Ventil- verschlüssen aus Kunststoff, -- der aufgeblasene Sitzball weist keine definierte Sitzfläche auf (somit kein Sitzmöbel der Position 9401) und besitzt auch keine stabile Form (somit keine Ware der Position 9403), -- aufgrund der Ausstattung und des Materials erkennbar kein Gerät oder Ausrüstungsgegenstand für die allgemeine körperliche Ertüchtigung oder den Sport (somit auch keine Ware der Position 9506), -- aufgrund des Umfangs und des äußeren Erscheinungsbildes bestimmt die Sitzballhülle gegenüber dem Innenball den Charakter der zusammengesetzten Ware, - Luftpumpe: -- aus einem Pumpenzylinder aus Kunststoff, mit einer im Zylinder geführten Kolbenstange mit Kolben, - insbesondere im Hinblick auf den Verwendungszweck und den Umfang bestimmt der Sitzball den Charakter der Warenzusammenstellung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Sitzball), keine Ware der Position 9404, aus Spinnstoffen, aus Geweben, aus Wolle"