Sogenannte Sicherheitsnadeln: Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Nadeln, die in ihrer Mitte zu einer federnden Spirale gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen. Das andere Ende ist zu einem abgeflachten, länglichen Oval ausgearbeitet, das als Verschluss dient und in das das spitze Nadelende eingehakt wird. Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Größen (Größen 8 x 29 mm, 16 x 39 mm in schwarz; 16 x 18 mm, 16 x 22 mm, 16 x 29 mm messingfarbend) auf und dienen dem provisorischen Aneinanderheften von Textilien. Sie sind zu 24 bzw. 48 Stück in einer Sichtverpackung mit bedruckter Rückwand untergebracht. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zum TARIC-Code 7319 4000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72