Nach den Antragsangaben, dem vorgelegten Datenblatt sowie dem Materialmuster handelt es sich um ein so genanntes "Schnelllauftor" in Form eines aus verschiedenen Stoffen bestehenden Rolltores. Das je nach Kundenwunsch in verschiedenen Abmessungen gefertigte Erzeugnis besteht aus einem Torblatt aus einer Folie aus gewebeverstärktem PVC ( Polyvinylchlorid; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) in verschiedenen Farbausführungen, welches durch Aluminiumprofile in zwei bzw. drei Sektionen unterteilt sowie teilweise mit einem Sichtfenster aus klarsichtigem PVC ausgestattet ist. Das Tor verfügt über seitliche Führungsschienen und eine Wickelwelle aus unedlem Metall sowie über ein Gummiabschlussprofil und einen elektrotechnischen Aufsteckantrieb inklusive Steuerung.  Das Rolltor regelt den Zugang zwischen zwei Räumen/ Hallen etc. Insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung ist das Torblatt aus Kunststoff als charakterbestimmend anzusehen. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen".

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39 / Anm 1 Kap 59 / Anm 2 a) Kap 59 / Anm 2 a) 3) Kap 59 / Anm 11 d) Kap 39