Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Neoprenanzug aus Gummi und Nylon zum Schwimmen, insbesondere für Triathleten. Die Laboruntersuchung ergab, dass ein mit einem Reißverschluss im Rücken ausgestatteter Ganzkörperanzug vorliegt. Dieser besteht im vorderen Brustbereich aus einem dichten, bedruckten Gewirke, das auf der Oberseite mit Zellkautschuk überzogen ist, im Armunterseitenbereich sowie im Bereich der Achselhöhlen und der rückseitigen Unterschenkel aus zwei Gewirkelagen, die eine Zwischenlage aus Zellkautschuk aufweisen und in den restlichen Bereichen aus einer auf der Innenseite mit einem dichten, nicht weiterbearbeiteten Gewirke verstärkten Zellkautschuklage. In Hinblick auf den Umfang und die Funktion der Ware, werden die Teile aus gewebeverstärktem Zellkautschuk als charakterverleihend angesehen. Die Ware ist daher als andere Kleidung und Bekleidungszubehör für alle Zwecke, aus Weichkautschuk in den TARIC-Code 4015 9000 00 des Zolltarifs einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 1 Kap 40 / Anm 4 a) Kap 40 / Anm 4 Abs 2 Kap 59 ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 01.2 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 4015 (HS) RZ 04.0