Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um ein so genanntes Rasterschaumstoff-Set in Form von Koffereinlagen aus geschäumtem Polyethylen (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39). Das Set besteht aus einer quaderförmigen, anpassbaren Rasterschaumstoffeinlage mit herausnehmbaren, würfelförmigen Segmenten, einer selbstklebenden, rechteckigen Deckeleinlage mit gewellter Oberfläche sowie einer rechteckigen, an den Seiten geschlitzten Bodeneinlage (jeweils weitergehend bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen). Die Erzeugnisse dienen als Koffereinsätze dem Transport und Schutz diverser stoßempfindlicher Gegenstände (lt. Antrag beispielsweise für Kameras oder Messgeräte). Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3923 1010 00 bis 3923 5090 00 erfasst".

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 10 Kap 39