Schieberhöhenverstellung, Artikel: U-SCHV-22V und 25V, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag:  - - jeweils in Form eines speziell nach technischer Zeichnung gefertigten, mit Druckknopf     und innerer Rastierung versehenen Gelenkes, - - im Wesentlichen aus Kunststoff gefertigt, - - an den Enden jeweils mit einer Aufnahmevorrichtung für Rohre mit einem Durchmesser von     ca. 22 mm (U-SCHV-22V) bzw. 25 mm (U-SCHV-25V) ausgestattet und mit einer Bohrung zur     Befestigung der Rohre versehen, - wird an einem Kinderwagen als Verbindungselement zwischen Rahmen und Schiebegriff verbaut, - dient der individuellen Höhenverstellung des Schiebegriffs, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Ausstattung) erkennbar hauptsächlich für   Kinderwagen der Position 8715 bestimmt. "Teil (Schieberhöhenverstellung) für Kinderwagen"

AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVII ErlKN Pos 8715 (HS) RZ 01.0 und 03.0 bis 05.1