BTI DEBTI41555/25-1
Description of goods
Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Abbildungen handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes, klappbares, auf dem Boden stehendes sog. Fahrrad-Ergometer (Abmessungen max. ca. 71 cm x 44 cm x 110 cm). Dieses ist im Wesentlichen mit einem Untergestell mit Standfüßen aus unedlem Metall, einem höhenverstellbaren Sitz mit Sattel, zwei Pedalen zur Kraftausübung, Schwungrad mit magnetischem Spannsystem sowie einem "Lenker" mit LC-Display, Bedienelementen und einer sog. Smartphone- bzw. Tablethalterung ausgestattet. Über einen Drehknopf am Untergestell wird der Trittwiderstand und damit die verschiedenen Belastungsstufen des Fahrrad-Ergometers eingestellt. Das LC-Display zeigt Geschwindigkeit, Distanz, Kalorien und Fahrzeit an. Die Ware findet z.B. im Wohn- oder Fitnessbereich zur allgemeinen körperlichen Ertüchtigung Verwendung. Der Nutzer tritt, auf dem Sattel sitzend, die Pedale, so dass mit dem Gerät die Bewegungen des Fahrradfahrens simuliert und der Körper trainiert wird. Das noch nicht zusammengesetzte Fahrrad-Ergometer (charakterverleihend) ist gemeinsam mit zwei elastischen sog. Widerstandsbändern für das Oberkörpertraining, die am Untergestell des Ergometers befestigten werden können, Montagewerkzeug und einer Gebrauchsanweisung in einem Verkaufskarton verpackt (Warenzusammenstellung). Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Gerät für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (HS) 9506 11 bis 9506 70 erfasst, Übungsgerät mit System zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen" eingereiht.