Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den sogenannten Depots um mit einem Liquid befüllte, schwarze Kartuschen zur Verwendung in E-Zigaretten. Die in verschiedenen Varianten erhältlichen Liquids enthalten jeweils Nikotin. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein nikotinhaltiges Erzeugnis (Kapsel/Kartusche), welches keinen Tabak oder rekonstituierten Tabak enthält und zur Inhalation ohne Verbrennung für elektrische Zigaretten bestimmt ist.

AV 1 / AV 6 ErlKN Pos 2404 (HS) RZ 01.0, 02.0, 03.0 / ErlKN Pos 8543 (HS) RZ 20.0 bis 24.0