BTI DEBTI44231/24-17
Description of goods
Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um ein sog. Deckenelement, bestehend aus - einer runden Platte aus Polyvinylchlorid (PVC), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, mit einem Durchmesser von 80 cm, - je nach Ausführung zwei bis elf Düsenplatten mit Düsenblenden aus Kunststoffen und unedlem Metall sowie - drei LED-Spots (Durchmesser: 4,8 cm) mit Steuereinheit. Das Erzeugnis ist zur Verwendung in einer sog. Erlebnisdusche (nicht Gegenstand dieser Auskunft) bestimmt und dient nach dem Anschluss an eine Fließwasserversorgung als Wasserauslass mit Beleuchtung. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufnahme der Düsen zur Wasserverteilung, Befestigung der LED-Spots) bestimmt die Platte aus Kunststoff den Charakter der zusammengesetzten Ware. Eine Einreihung als „mechanischer Apparat zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten“ oder als Teil davon im Sinne der Position 8424 kommt nicht in Betracht, da der Durchfluss durch die Spritzöffnungen lediglich durch das externe Fließwassersystem reguliert wird, an das die Ware anzuschließen ist. Die Ware selbst weist keine mechanische Vorrichtung zur Regulierung des Wasserstrahls auf. Eine Einreihung in eine andere Position des Abschnitts XVI kommt ebenfalls nicht in Betracht, da es sich insgesamt nicht um eine Maschine im Sinne der Anmerkung 5 zu Abschnitt XVI handelt. Die Ware ist gemeinsam mit Befestigungsmaterial in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und wird zolltarifrechtlich als „andere Waren aus Kunststoffen; nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst“ eingereiht.