Reinigungstuch, sog. Duo-Schwamm Extra dünn, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer anderen konfektionierten Ware (Reinigungstuch) und   einem anderen Haushaltsartikel aus Kunststoff (Schwamm); der Schwamm ist vollständig von dem   Reinigungstuch umhüllt, - annähernd quaderförmig, mit den max. Abmessungen (L x B x H) von ca. 17 cm x 11 cm x 2 cm, - Reinigungstuch: -- auf einer Seite (zur Entfernung von Staub und zum Trocknen) aus einem ca. 1,7 mm dicken    Schlingengewirke aus Spinnstoffen, -- auf der anderen Seite (zur Reinigung von Scheiben und Spiegeln) aus einem einfarbigen Vliesstoff    aus Spinnstoffen, -- an den Rändern mit Überwendlichnähten zusammengenäht (somit konfektioniert), -- im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung überwiegt weder das     Gewirke noch der Vliesstoff; keinem der beiden textilen Flächenerzeugnisse kann somit eine charakter-    bestimmende Eigenschaft im Sinne der AV 3 b) zuerkannt werden; das Reinigungstuch ist somit der    von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6307 1010 und 6307 1030) in    der Nomenklatur zuletztgenannten zuzuweisen, - Schwamm:  -- aus Zellkunststoff, - sowohl das Reinigungstuch als auch der Schwamm verfügen über die objektiven Merkmale von Waren,   die für die Reinigung mit Wasser und Reinigungsmitteln bestimmt sind; das Reinigungstuch verleiht der   zusammengesetzten Ware jedoch u. a. aufgrund der besonderen Struktur seiner Oberflächen ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6307 (HS) RZ 01.0 bis 03.0