BTI DEBTI45352/21-5
Description of goods
Tischtennisausrüstung in Form von zwei Tischtennisbällen, sog. "Multigame Spieletisch 9 in 1 bzw. 10 in 1" - laut Antragsangaben handelt es sich um echte Tischtennisbälle, somit rund, mit einem Durchmesser von ca. 40 mm und einem Gewicht von ca. 2,7 g. Die Tischtennisbälle sind mit dem Spieletisch mit 5 bzw. 4 weiteren Einlegeplatten für verschiedene Spiele mit Zubehör (z.B. Spielfiguren, Puck, Schläger) verpackt. Diese Platten werden auf den Billardtisch gelegt. Da die verschiedenen Spiele (z.B. Kartenspiele, Schach, Dame, Tischfußball, Airhockey etc.) nur nacheinander gespielt werden können, handelt es sich weder um eine Warenzusammenstellung noch um eine Ware mit mehreren Funktionen. Die einzelnen Spiele sind daher getrennt einzureihen, vgl. die vZTAen zu dieser DEBTI-Nummer mit den Positionen 1 bis 4. Da es sich bei der Tischtennisplatte nicht um eine Originalplatte mit Netz in der vorgeschriebenen Breite und verkleinerte Schläger handelt, liegt eine Nachbildung eines Tischtennisspiels der Position 9503 vor. Da die Bälle nicht gemeinsam mit den Nachbildungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind, sondern mit vielen weiteren Teilen verpackt sind, scheidet eine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) aus und die Bälle sind gesondert einzureihen. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Tischtennis, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.