Es handelt sich um eine Gitterschale aus verchromtem Aluminium mit nahezu rechteckiger Grundfläche, im Wesentlichen bestehend aus einem Rahmen und vier parallel angeordneten Drähten, die eine waagerechte Ablagefläche bilden. Das Erzeugnis weist an einer Längsseite im Rahmen zwei Befestigungslochungen zur Wandmontage auf. Die als Ablage für Seife dienende Gitterschale wird mit einer Wandhalterung und einem Klebstoff (beides nicht Gegenstand der vZTA) an der Wand montiert. Abmessungen: etwa 135 mm x 35 mm x 92 mm. - Antragstellerangaben - Die Gitterschale ist gemeinsam mit zwei kugelförmigen Muttern aus nicht rostendem Stahl, einer Montageanleitung und einem Apparat aus Kunststoff zum Ausdrücken des Klebstoffs in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist ausgeschlossen, da einige Bestandteile des Sets erst nach dem maßgebenden Zeitpunkt beigepackt werden und somit keine unmittelbare Abgabe an den Endverbraucher erfolgt. Eine Einreihung in die Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich bei der Ware nicht um ein Möbel im Sinne der Anmerkung 2 zum Kapitel 94 handelt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, aus Aluminium" zum TARIC-Code 7615 2000 00.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1