Türstopper, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd zylinderförmig, mit einem Durchmesser von 16 cm und einer Höhe von 17 cm, -- aus verschiedenen einfarbigen Geweben aus 100 % Baumwolle, -- am oberen Abschluss mit einer Schlaufe aus Geweben, -- mit einem Aufdruck und aufgenähten, teilweise bedruckten Zuschnitten aus Geweben verziert, -- mit Sand und Spinnstoffen gefüllt, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll als Türstopper verwendet werden, - u. a. aufgrund der Verwendung keine den Bettausstattungen ähnliche Ware der Position 9404, - kennzeichnet sich aufgrund der eindeutig raumbezogenen Funktion als Ware zur Innenaus-   stattung. "Andere Ware zur Innenausstattung (Türstopper), aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404,  aus Geweben, aus Baumwolle, nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt"

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI