Es handelt sich um aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) gefertigte Schrauben mit Kopf mit Kreuzschlitz und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M4) mit stumpfem Gewindeende. Der Kopf ist an der Unterseite flach und an der Oberseite leicht gewölbt gearbeitet. Die Schrauben sind zu zwei Stück gemeinsam mit zwei dazugehörenden Hülsenmuttern mit metrischem Innengewinde (M4) und weiteren Waren (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem sog. Beschlagkarton verpackt, der dazu bestimmt ist, mit einem noch nicht zusammengesetzten Möbelstück (nicht Gegenstand dieser vZTA) zum Weiterverkauf verpackt zu werden. Länge der Schrauben: 20 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus Stahl (kein nicht rostender Stahl), mit dazugehörenden Muttern, mit Kopf mit Kreuzschlitz" zur Codenummer 7318 15 58 90 0 des Zolltarifs.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV / Anm 1 d) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 29.1