Description of goods
Angaben: Pflegetücher; Feuchttücher; sorgen für schonende Reinigung für das gesamte Cockpit; speziell für die Reinigung und Pflege aller Kunststoffoberflächen im Auto, Wohnwagen oder Boot geeignet; 20 Tücher (ca. 185 x 205 mm) pro Packung. Warenbeschaffenheit: Weiße, getränkte Tücher (Abmessungen ca. 17 x 20 cm), zu 20 Stück in einem wiederverschließbaren, bedruckten Folienbeutel verpackt. Befund: Zubereitetes Poliermittel, anderes als für Karosserien, Glas oder Metall. Die Ware stellt sowohl einen Vliesstoff mit Reinigungsmitteln getränkt im Sinne der Position 3401 als auch ein Poliermittel im Sinne der Position 3405 dar. Da sowohl der Reinigungs- als auch der Pflegevorgang von gleicher Bedeutung sind, kann kein charakterbestimmender Bestandteil/Verwendungszweck im Sinne der AV 3 b) ermittelt werden und die Ware ist unter Anwendung der AV 3 c) in die Position 3405 einzureihen. Da die Ware sowohl ein Autopflegemittel im Sinne der Unterposition 3405 3000 als auch ein Poliermittel für Kunststoffoberflächen im Sinne der Unterposition 3405 9090 darstellt, ist die Ware unter Anwendung der AV 3 c) in die Unterposition 3405 9090 einzureihen.
