BTI DEBTI49607/23-1
Description of goods
Es handelt sich um auf jeweils einer Pappspule aufgerollte Streifen Zigarettenpapier (Breite: etwa 3,7 bzw. 4,3 cm), die jeweils an einer Längsseite mit einer etwa 0,5 cm breiten Gummierung versehen sind. Die Rollen befinden sich jeweils in einem mit einer gezahnten Abreißkante versehenen Behältnis, welches als Spender dient und nach Verbrauch des Zigarettenpapiers neu befüllt werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zigarettenpapier, in Rollen mit einer Breite von 5 cm oder weniger" zum TARIC-Code 4813 20 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und dem Wert durch die Zigarettenpapierrollen bestimmt wird.