Es handelt sich um Einwegwindeln für Hunde, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Lagen: - einer äußeren Lage aus Vliesstoff aus Chemiefasern (lt. Antragsteller Polyester), - einem absorbierenden Kern zum Auffangen und Speichern von Flüssigkeiten mit   einer Außenlage aus Tissue-Papier, einer Einlage (Sauglage) aus einer Mischung   aus watteähnlichen Zellstofffasern und einem sog. Superabsorber (flüssigkeitsabsorbierendes    Granulat) sowie einer Außenlage aus Tissue-Papier, und - einer inneren Lage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern. Die Windeln sollen von Hunden zu hygienischen Zwecken z. B. bei Inkontinenz, Läufigkeit, nach Operationen und auf Reisen getragen werden. Für einen sicheren Sitz sind sie mit Gummizügen an Bund und Beinausschnitten, zwei beidseitigen Klebeverschlüssen zum Verschließen der Windel sowie einer Öffnung für die Rute ausgestattet.  Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "den Windeln ähnliche Waren, aus anderen Stoffen als aus Spinnstoffwatte und anderen Spinnstoffen" zur Codenummer 9619 00 89 00 9 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die Nicht-Spinnstoff-Anteile bestimmt wird.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) ZAnm 1 a) Kap 96 / ZAnm 1 b) Kap 96 / ZAnm 1 c) Kap 96 ErlKN Pos 9619 (HS) RZ 01.1, 02.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1