Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Samen von Okra (Hibiscus esculentus / Abelmoschus esculentus), die zur Aussaat bestimmt sind. Nach den ergänzenden Angaben werden die Samen sowohl in Kleinverpackungen als auch in Großgebinden eingeführt. Bei Okra handelt es sich um ein Gemüse des Kapitel 7, so dass zolltarifrechtlich Samen von Gemüsen -andere als Rote Rüben Samen- vorliegen. Die Bestimmungen der Richtlinien über den Verkehr mit Saatgut und Pflanzen sind zu beachten.

AV 1 / AV 6 Anm 3 Abs 1 Kap 12 ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 1209 (HS) RZ 02.0