Filtereinsatz, sog. Luftfiltersack, Foto siehe Anlage, - schlauchförmig zusammengenäht, flachliegend in den Abmessungen von ca. 300 cm x 37 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Nadelfilz mit einer Gewebeeinlage, somit keine Ware der Unterposition 5911 9099, - am oberen Rand offen und über ein Gewebeband aus Spinnstoffen und einen Rahmen aus   augenscheinlich unedlem Metall gestülpt,  - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient laut Antrag als Luftfilter für industrielle Entstaubungsanlagen, - weist von der Konzeption her besondere Merkmale auf, die erkennen lassen, dass es sich um eine   Ware des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen handelt, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt der Nadelfilz aus Spinnstoffen   gegenüber dem unedlem Metall den Charakter der Ware. "Ware des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen, aufgeführt in Anmerkung 7 zu diesem Kapitel,  aus Filz"

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 7 b) Kap 59 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI