Wattiertes Spinnstofferzeugnis, sog. Möbelbezugsstoff, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 138 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- dreilagig gearbeitet: --- Außenlage (Schauseite): ---- aus einem dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis mit einer Oberlage aus einem bedruckten Gewebe aus überwiegend synthetischen Filamenten (laut Antrag Polyester), einer Mittellage aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern und einer Unterlage aus einem gerauten Kuliergewirke aus synthetischen Chemiefasern, ---- im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf das äußere Erscheinungsbild verleiht das die Oberlage bildende Gewebe der Außenlage ihren wesentlichen Charakter, --- Zwischenlage aus einem Wattierungsstoff (Vliesstoff) aus Chemiefasern, --- Innenlage aus einem weißen Gewebe aus synthetischen Chemiefasern, -- alle Lagen sind durch Nähstichreihen versteppt, - die Musterung verleiht dem Erzeugnis nicht den Charakter einer Stickerei, somit keine Ware der Position 5810, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung im Bezug auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Gewebe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Wattiertes Spinnstofferzeugnis als Meterware, aus mehreren Spinnstofflagen, mit Wattierungsstoff verbunden, durch Steppen abgeteilt, keine Stickerei der Position 5810, aus Geweben, aus synthetischen Filamenten"

AV 3 b) / AV 6 Anm 1 Abs 1 a) Kap 54 / Anm 1 Abs 2 Kap 54 / Anm 1 b) Kap 56 / Anm 8 b) ABS XI / Anm 2 A Abs 1 ABS XI / UPosAnm 2 A ABS XI ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 03.1 / ErlKN Pos 5811 (HS) RZ 04.2