Bei dem durch Abbildungen und Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein aufblasbares Waschbecken aus miteinander verschweißten Folien aus Polyvinylchlorid, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die aufgeblasen ca. 62 x 52 x 22 cm große Ware besteht aus zwei übereinander befindlichen Luftkammern, wovon eine mit einer Nackenstützöffnung versehen ist. Weiterhin zeichnet sich das Becken durch einen seitlichen Ablassschlauch und ein an der Oberseite befindliches Mundstück zum Befüllen mit Luft aus. Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird das Erzeugnis für die Haarpflege im Liegen insbesondere bei pflegebedürftigen Menschen oder in der häuslichen Betreuung verwendet. Das in einem bedruckten Pappkarton aufgemachte Becken wird zolltariflich als "Waschbecken aus Kunststoffen" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 5 b) Anm 1 Abs 1 Kap 39 ErlKN Pos 3922 (HS) RZ 01.1