Sogenanntes elektronisches Türschloss mit Codierung, um eine Zutrittssicherung einer Tür zu sichern bzw. zu steuern. Es handelt sich um Schlösser (als elektrische Schlösser), bestehend aus einer hauptsächlich aus unedlen Metallen gefertigten Schließmechanik in eigenem, annähernd quaderförmigen Gehäuse, aus einem quaderförmigen Außengehäuse (Blende) aus unedlen Metallen, aus einer Platine, einem Antriebsmotor, sowie aus einzelnen Komponenten aus Kunststoff bzw. aus Kautschuk, insbesondere sogenannten Klemmplatten sowie Zwischenlagen und Inlays. Die Schlösser sind zur Verwendung an einer Tür (Gebäudetür) bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zum TARIC-Code 8301 4019 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 3 ABS XV