Description of goods
Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der Ware um ein Gewebe (Meterware), das nach dem Untersuchungsergebnis aus gefärbten, synthetischen Spinnfasern (Polyester), in Leinwandbindung besteht. Bei der als „XXL Halloween Deko Set“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, das aus drei verschiedenen Girlanden (DEBTI-59093/24-1 bis DEBTI-59093/24-3), Fotorequisiten (DEBTI-59093/24-4), Luftballons (DEBTI-59093/24-5), einem Netz (DEBTI-59093/24-6) und einem „Netz mit Spinnen“ (DEBTI-59093/24-7) besteht. Das Set soll zum Dekorieren zu Halloween und zum Verkleiden mit Fotorequisiten verwendet werden. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht. Das Erzeugnis ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen Spinnfasern von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an Polyester-Spinnfasern von mehr als 85 GHT, gefärbt".
