Es handelt sich bei dem sog. „TTL Garden Gartengeräteständer“ um ein Kunststoffmöbel zur Aufbewahrung von Gartengeräten (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung). Die Ware besteht je nach Ausführung aus drei oder vier Kunststoffstangen sowie einer oberen und unteren Aufnahmevorrichtung. Die Maße des auf den Boden zu stellenden Möbels betragen: rechteckiges Möbel: 61 cm x 58 cm x 31 cm und dreieckiges Möbel: 61 cm x 45 cm x45 cm. Das verpackte und noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist als „anderes als von den Positionen 9401 sowie 9402 erfasstes Möbel, aus Kunststoff" einzureihen.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 Kap 94 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 02.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 06.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 07.00 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 14.10 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 01.10 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 02.00 / ErlKN Pos 9403 (HS) RZ 03.10