Angaben des Antragstellers: Geruchsfilter auf Basis einen Kunststoffharzes Untersuchungsergebnis an einem Warenmuster: In einer Pappverkaufsverpackung (lila) befinden sich 2 Kunststoffbeutel, die mit einem Filterbeutel gefüllt sind. In dem Filterbeutel befindet sich ein ockerfarbenes Granulat/Pulver-Gemisch. Die Ware dient als Geruchsfilter für Katzentoiletten. Das Granulat/Pulver-Gemisch ist die aktive Substanz der Ware. Nach den durchgeführten Laboruntersuchungen besteht das Gemisch im Wesentlichen aus einem Harnstoffharz. Befund: Harnstoffharz im Sinne der Unterposition (KN) 3909 1000.

AV 1 / AV 6 Anm 1 Abs 1 Kap 39 / Anm 3 c) Kap 39 / Anm 6 b) Kap 39 ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 3909 (HS) RZ 03.1