Vakuumerzeugereinheit, im Wesentlichen bestehend aus zwei Pumpen (300 mmHg intraoperative Hubkolbenpumpe und 100 mmHg postoperative Membranpumpe) und einem austauschbaren hydrophoben Filter in einem spezifisch geformten Gehäuse (Abmessungen H x B x T: 328 x 300 x 314 mm) mit Bedienfeld , Ein-/Aus- Taste, Netzanschlusskabel und einer sog. Vakuumüberlaufsicherung bzw. Vakuumfalle, in Form eines abnehmbaren, durchsichtigen Behälters mit Schwimmer und einem Deckel mit Vakuumanschluss. Über den Vakuumanschluss wird die Überlaufsicherung mittels eines Vakuumschlauches mit dem Blutsammelreservoir eines Autotransfusionsgerätes (sämtlich nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Erzeugnis ist speziell für den Einsatz im Zusammenhang mit einem spezifischen Autotransfusionsgerät oder einem anderen Autotransfusionsverfahren zur autologen Blutaufbereitung konzipiert und dient der Flüssigkeitsabsaugung aus dem Operationsgebiet durch Erzeugen eines Vakuums im Blutsammelreservoir. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein anderes als von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9040 erfasstes medizinisches Gerät" eingereiht.

AV 1 / AV 6 Anm 2 b) Kap 90