Sog. Leckagekamera, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Ultraschallkamera, einem Akku-Ladegerät, zwei Lithium-Ionen-Akkumulatoren (jeweils mit Akku-Halter), einem USB-Stick, einem USB-Adapterkabel sowie mehreren Leak Tags, gemeinsam mit einer gedruckten Betriebsanleitung und einem Kalibrierzertifikat in einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Kunststoffkoffer mit Schaumstoffeinlage untergebracht (siehe Abbildung in der Anlage). Die Leckagekamera besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Handgehäuse aus Kunststoff mit Handgriff, einer Akkuführung, einer Akku-Kapazitätsanzeige, einem USB-Anschluss, einer Digitalkamera, LED-Lichtquellen, einem 5" Touchscreen-Display, einem Ein-/Ausschalter, einer Kameraauslösung, 64 MEMS-Mikrofonen (Frequenzbereich: 2-80 kHz), einem Lasermodul zur Distanzmessung und als Laserpointer (Wellenlänge 630-660 nm), sowie weiteren elektrischen, elektronischen und mechanischen Bauteilen. Die Ware dient der Ortung von Leckagen in Anlagen mit Druckluft oder komprimierten Gasen mithilfe der von der Leckage erzeugten Ultraschallwellen unter Berücksichtigung von Entfernung und Leitungsdruck. Hierzu wird die Kamera, nachdem der Netzdruck der Anlage manuell eingegeben wurde, auf die jeweiligen Bereiche gerichtet und so nach Leckagen abgescannt. Zur Lokalisierung von Leckagen werden auf dem Touchbildschirm das durch die Kamera aufgenommene Sichtbild und das akustische Schallbild überlagert dargestellt, sodass die Leckstellen (ähnlich der Heatmap eines Wärmebildes) farblich markiert visualisiert werden. Durch die Parameter Abstand, Anlagendruck und Lautstärke wird das Leck lokalisiert, dessen Ausmaß (Luftverlust) bestimmt und die Leckage-Kosten errechnet, wobei alle Daten gespeichert werden. Der Laserpointer dient als Hilfsmittel zum Anvisieren und die Laserdistanzmessung zur Ermittlung einer wichtigen Hilfsgröße. Kennzeichnende Haupttätigkeit der kombinierten Maschine ist das Erfassen von Ultraschall- signalen. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen anderer als geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

AV 1 / AV 6 / AV 2 a) / AV 3 b) / AV 5 a) Anm 3 ABS XVI / Anm 3 Kap 90 ErlKN AV 3 (HS) RZ 11.0 bis 12.0, 16.0, 18.0, 19.1, 25.0 bis 29.2, 38.1