Es handelt sich um Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), bestehend aus einem Schlosskörper mit Schließmechanismus und Schließzylinder, jeweils aus unedlen Metallen, sowie aus einer kunststoffummantelten Stahlgliederkette aus unedlem Metall, die mit einem Ende fest an dem Schlosskörper angebracht ist und deren anderes Ende ein Endstück aufweist, das in eine seitliche Öffnung des Schlosskörpers eingesteckt und ver- bzw. entriegelt wird. An der ummantelten Kette sind zwei dazugehörende Schlüssel befestigt. Die Schlösser werden zur Sicherung von beispielsweise Fahr- oder Motorrädern gegen Diebstahl verwendet. Sie sind mit einer bedruckten Banderolenverpackung versehen. Abmessungen: 18 mm Durchmesser und 900 mm Länge. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (zum Schließen mit Schlüssel), aus unedlen Metallen" zum TARIC-Code 8301 4090 00.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 3 ABS XV / Anm 2 Abs 1 c) ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 18.0 / ErlKN AV 3 (HS) RZ 19.1