Decke, Foto siehe Anlage, - mit einer bedruckten Pappkarte an einem kleiderbügelähnlichen Aufhänger befestigt, - annähernd rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen (L x B) von 150 cm × 100 cm, - beidseitig nutzbar; auf einer Seite aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen Seite aus   einfarbigen, einseitig (außen) gerauten Geweben, - jeweils bestehend aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - an den Rändern zusammengenäht, - ohne elektrische Heizvorrichtung, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - ohne Polsterung oder Füllung; somit keine Ware der Position 9404,  - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere    Erscheinungsbild überwiegt weder das Gewebe noch das Gewirke; da somit keinem der beiden    Flächenerzeugnisse eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden kann, ist die    Decke der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN; 6301 4010   und 6301 4090) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; somit keine Ware der Unter-   position (KN) 6301 4010. "Decke, ohne elektrische Heizvorrichtung, aus synthetischen Chemiefasern, aus Geweben, nicht   handgearbeitet"

AV 1 / AV 6 / AV 3 c) / AV 5 b) Anm 1 Kap 63 / Anm 7 f) ABS XI / Anm 8 a) ABS XI ErlKN Pos 6301 (HS) RZ 01.0 und 02.0