Es handelt sich um aus Stahl gefertigte, geschlossene, bewegliche Ketten mit insgesamt 118 Kettengliedern, bestehend aus Innen- und Außenlaschen, Bolzen (sogenannten Achsen) und Rollen (sogenannten sleeves). Die Waren dienen als Steuerketten in Automobilen und sind gemeinsam mit einem Kettenspanner und zwei Gleitschienen in transparenten Kunststoffbeuteln für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Ketten bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung und ihres Wertes den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Gelenkketten (andere Rollenketten) aus Stahl" zum TARIC-Code 7315 1190 00. Nicht Kapitel 84, da die Ketten von der Position 7315 des Zolltarifs erfasst werden und Waren der Position 7315 gemäß Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI in Verbindung mit Anmerkung 2 Absatz 1 a) zu Abschnitt XV nicht zu Abschnitt XVI gehören.

AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 2 Abs 1 a) ABS XV / Anm 3 ABS XV ErlKN AV 3 (HS) RZ 16.0, 18.0, 19.1, 25.0, 26.0, 27.0, 28.1