Sogenannter Edelstahltank mit Isolierung: Es handelt sich um hohlzylindrische Behälter aus Stahl, mit einem Fassungsvermögen (Nenninhalt) von 5100 Litern, die mit verschiedenen Anschlüssen ausgestattet und mit einer Isolierung aus Mineralwolle von 60 mm Materialstärke versehen sind. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Stahl bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sammelbehälter aus Stahl, für flüssige Stoffe, mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung" zur Unterposition 7309 0030 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in den ABS XVI kommt nicht in Betracht, da Umlaufvorrichtungen zwischen Doppelwandungen sowie mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen nicht vorhanden sind.

AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) Anm 3 ABS XV / Anm 1 e) Kap 72 ErlKN AV 3 (HS) RZ 14.0, 18.0, 19.1